Kommentar zur Rechnung
Sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger
Der Gemeinderat hat an der Sitzung vom 22. März 2023 die Jahresrechnung 2022, welche nach den Vorgaben des HRM2 (harmonisiertes Rechnungslegungsmodell 2) geführt wird, genehmigt.
Die Rechnung 2022 schliesst mit einem Ergebnis vor Verwendung des Ertragsüberschusses von CHF 4 033 868.53 ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF 925 100.00. Daraus ergibt sich eine Besserstellung gegenüber dem Budget von rund 5.0 Mio. Franken.
Folgende grösseren Abweichungen führten zum guten Ergebnis der Erfolgsrechnung:
(+ positiv / – negativ)
| KST / Bereich | Bemerkung | Betrag | |
|---|---|---|---|
| 0221 | Besserstellung Gemeindekanzlei | CHF | 79 200 |
| 0222 | Besserstellung Bau und Liegenschaften | CHF | 76 800 |
| 0290 | Besserstellung Liegenschaften des Verwaltungsvermögens | CHF | 86 000 |
| 1400 | Mehreinnahmen Baubewilligungsgebühren Feuerschutz | CHF | 104 600 |
| 2110 – 2130 / 2191 | Besserstellung Schulbereich Kiga, Primar, Sek, Schulleitung Kiga 16 200 / Primar 156 500 / Sek 33 400 / Schulleitung 17 200 |
CHF | 223 300 |
| 2180 | Besserstellung Tagesbetreuung / Mehreinnahmen Mittagessen | CHF | 47 100 |
| 4125 | Besserstellung Pflegefinanzierung | CHF | 61 300 |
| 4210 | Besserstellung Ambulante Krankenpflege | CHF | 58 100 |
| 4216 | Besserstellung Spitex => Korrektur Abgrenzung | CHF | 174 000 |
| 5120 | Besserstellung Prämienverbilligungen u. Krankenkassenausstände | CHF | 133 000 |
| 5732 | Mehreinnahmen Asylwesen Schutzstatus S | CHF | 86 400 |
| 6130 / 6150 | Besserstellung Kantons- und Gemeindestrassen | CHF | 191 100 |
| 7410 | Besserstellung Gewässerverbauung | CHF | 51 300 |
| 7900 | Besserstellung Raumordnung | CHF | 51 200 |
| 9100 | Mehreinnahmen Steuern (Netto) | CHF | 1 333 300 |
| 9300 | Kantonsbeitrag an Besoldung Schule, Minderbeitrag | CHF | -91 300 |
| 9500 | Mehreinnahmen Ertragsanteile (Grundstückgewinnsteuer) | CHF | 2 296 000 |
| 9610 | Mehreinnahmen Zinsen (Dividende EWS) | CHF | 118 400 |
| 9630 | Mindereinnahmen Liegenschaften des Finanzvermögens | CHF | -59 500 |
Erfolgsrechnung
Der Mehrertrag bei den natürlichen und juristischen Personen von fast 1.0 Mio. sowie die Budget Überschreitung der Grundstückgewinnsteuer von 2.3 Mio. tragen positiv zu diesem erfreulichen Ergebnis bei.
| Steuerart | Budget 2022 | Rechnung 2022 | Abweichung zum Budget 2022 | Rechnung 2021 | |
|---|---|---|---|---|---|
| Steuerart | Gemeinde- steuerfuss 145% | Gemeinde-steuerfuss 145% | Gemeinde- steuerfuss 145% | Gemeinde-steuerfuss 150% | |
| Einkommens- und Vermögenssteuern nat. Personen | 19’705’000 | 20’243’338 | 538’338 | 20’572’051 | |
| Steuern jur. Personen | 2’453’000 | 3’047’198 | 594’198 | 3’284’861 | |
| Quellensteuern | 760’000 | 795’302 | 35’302 | 829’056 | |
| Grundstückgewinnsteuern | 800’000 | 3’085’587 | 2’285’587 | 827’453 | |
| Liegenschaftensteuern | 478’000 | 479’698 | 1’698 | 471’944 | |
| Total CHF | 24’196’000 | 27’651’123 | 3’455’123 | 25’985’365 | |
Die Steuerkraft von CHF 2 091 (Vorjahreswert CHF 2 071) pro Einwohner führt zu keiner Beitragszahlung des Kantons an den Finanzausgleich der Schule. Anstelle des erwarteten budgetierten Beitrages aus dem Finanzausgleich in der Höhe von CHF 91 250.00 resultiert weder eine Auszahlung noch eine Abschöpfung.
Investitionsrechnung
Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von CHF 2 273 089.48 aus. Budgetiert war eine Nettoinvestition von CHF 3 955 800.00. Dies ergibt eine um CHF 1 682 710.52 tiefere Nettoinvestition als budgetiert. Verschiedene Projekte konnten nicht wie geplant realisiert werden und verschieben sich in die Folgejahre. Die grössten Abweichungen sind bei folgenden Projekten, infolge Verzögerung, entstanden:
- Sanierung Gemeindezentrum Dreitannen
- Anschaffung TLF Feuerwehr
- Kantonsstrasse BGK Winterthurerstrasse
- Erschliessung Wurzwallen Sirnach
- Vollausbau Weingartenstrasse Busswil
- Trottoirergänzung Frauenfelderstrasse 2-4
- Neubau Regenabwasserleitung, Kreisel Q20 bis Murg
- Sanierung Regenabwasserleitung, Oberhofenstrasse, ausserhalb Baugebiet
- Renaturierung Bachtöbelibach Sirnach (HWS)
- Hochwasserschutz Weidbach / Tiefwiesenbch (HWS)
Verwendung Ertragsüberschuss
Der Gemeinderat beantragt, den Ertragsüberschuss von CHF 4 033 868.53 wie folgt zu verwenden:
| Verwendung Ertragsüberschuss | Betrag in CHF |
|---|---|
| Ergebnis vor Verwendung des Ertragsüberschuss | 4 033 868.53 |
| Zusätzliche Einlage in den Erneuerungsfonds Baufolgekosten Schulliegenschaften | -740 000.00 |
| Einlage in die Vorfinanzierung Sanierung Gemeindezentrums Dreitannen | -1 500 000.00 |
| Zusätzliche Abschreibungen auf den Werkhof Sirnach | -1 217 729.00 |
| Zusätzliche Abschreibung Hallenbad und Block-Heiz-Kraftwerk | -416 988.10 |
| Zusätzliche Abschreibung Silberweide | -99 270.20 |
| Vortrag auf Bilanzüberschuss (Eigenkapital) | 59 881.23 |
Die Verwendung des Ertragsüberschusses muss nach den Richtlinien HRM2 in der Jahresrechnung verbucht dargestellt werden. Durch den überaus erfreulichen Ertragsüberschuss beantragt Ihnen der Gemeinderat verschiedene Verwendungen des Ertragsüberschusses.
Zusätzliche Einlage in den Erneuerungsfonds Baufolgekosten Schulliegenschaften
Im Hinblick auf die nach wie vor anstehenden, grossen Sanierungen im Schulliegenschaftsbereich ist es wiederum angezeigt, einen entsprechenden Teil in den Erneuerungsfonds Baufolgekosten Schulliegenschaften einzulegen. Der Gemeinderat beantragt aus diesem Grund eine zusätzliche Einlage von CHF 740 000.00 in diesen Erneuerungsfonds. Insgesamt werden zusammen mit dem budgetierten Betrag CHF 940 000 in den Fonds eingelegt.
Einlage in die Vorfinanzierung der Sanierung des Gemeindezentrums Dreitannen
Beim Gemeindezentrum Dreitannen handelt es sich um eine Liegenschaft, die für die Bevölkerung der Gemeinde Sirnach einen hohen Stellenwert hat. Bei der Vorfinanzierung handelt es sich um zweckgebundene Mittel für Investitionsvorhaben, die noch nicht beschlossen sind. Vorfinanzierungen stellen reserviertes Eigenkapital dar. Sie sind daher in der Bilanz Bestandteil des erweiterten Eigenkapitals und sind nach fünf Jahren wieder aufzulösen, sofern der Zweck nicht erfüllt werden kann.
Zusätzliche Abschreibungen
Weiter beantragt der Gemeinderat zusätzliche Abschreibungen auf den Werkhof Sirnach in der Höhe von
CHF 1 217 729.00, auf dem Hallenbad und dem Block-Heiz-Kraftwert von CHF 416 988.10 sowie der Schulliegenschaft Silberweide CHF 99 270.20. Die Voraussetzungen für zusätzliche Abschreibungen sind gemäss
§ 50 der Verordnung über das Rechnungswesen der Gemeinden, sowie den festgelegten Regeln des Gemeinderates erfüllt.
- Es liegt ein Ertragsüberschuss von über 0.5 Mio. Franken vor.
- Das Einlagepotenzial in den Erneuerungsfonds Baufolgekosten Schulliegenschaften ist voll ausgeschöpft.
- Das Eigenkapital (Bilanzüberschuss) ist mindestens zu 45% des Fiskalertrags gedeckt.
Sämtliche Regeln werden für den Rechnungsabschluss 2022 eingehalten. Mit der vollständigen Abschreibung dieser Anlagen reduzieren sich die heute jährlichen Abschreibungen um CHF 78 000 und entlastet die Erfolgsrechnung in den Folgejahren.
Der Gemeinderat beantragt Ihnen, die Jahresrechnung 2022 mit einem Ertragsüberschuss vor Verwendung von CHF 4 033 868.53 und beantragter Verwendung des Ertragsüberschusses sowie mit Investitionen in Höhe von CHF 2 273 089.48 zu genehmigen.
Anträge:
Der Gemeinderat beantragt:
- Der Rechnung 2022 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 4 033 868.53 sei zuzustimmen.
- Der Investitionsrechnung 2022 mit einer Nettoinvestition von CHF 2 273 089.48 sei zuzustimmen.
- Der Ertragsüberschuss von CHF 4 033 868.53 sei wie folgt zu verwenden:
a. Zusätzliche Einlage in den Erneuerungsfonds Baufolgekosten Schulliegenschaften CHF 740 000.00
b. Äufnung der Vorfinanzierung der Sanierung des Gemeindezentrums Dreitannen CHF 1 500 000.00
c. Zusätzliche Abschreibungen auf den Werkhof Sirnach CHF 1 217 729.00,
Hallenbad und BHKW CHF 416 988.10 sowie Silberweide CHF 99 270.20
d. Zuweisung auf Bilanzüberschuss CHF 59 881.23